Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter nach dem SGB XII als Darlehen Anforderungen an die Verwertbarkeit eines schuldrechtlichen Anspruchs auf Auseinandersetzung einer Erbengemeinschaft

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LSG Nordrhein-Westfalen - Entscheidung vom 14.06.2021

L 9 SO 253/18

Normen:
SGB XII § 90 Abs. 1
SGB XII § 90 Abs. 2 Nr. 1-9
SGB XII § 90 Abs. 3
SGB XII § 91 S. 1-2
BGB § 753 Abs. 1
BGB §§ 2042 ff.
BGB § 2033 Abs. 1 S. 1
BGB § 2033 Abs. 2
BGB § 2040 Abs. 1
BGB § 2042 Abs. 1
BGB § 2042 Abs. 2
BGB § 2043
BGB § 2044
BGB § 2045
BGB §§ 2046 ff.
BGB § 2047

Fundstellen:
ZEV 2022, 56

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Detmold vom 15.02.2018 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

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