Anforderungen für die Anrechnung von Kindererziehungszeiten bei Ausländern Erfordernis eines unbefristeten Aufenthaltstitels hinsichtlich der Anrechnung von Kindererziehungszeiten von Ausländern Zulässigkeit der Aufhebung vorgemerkter Erziehungszeiten nach Bekanntgabe des Feststellungsbescheides Vertrauensschutz bezüglich des Feststellungbescheides bezüglich vorgemerkter Erziehungszeiten Frist für die Aufhebung von im Feststellungsbescheid vorgemerkter Erziehungszeiten

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LSG Bayern - Entscheidung vom 30.09.2021

L 13 R 223/21

Normen:
SGB VI § 5 Abs. 1
SGB VI § 5 Abs. 3
SGB VI § 5 Abs. 4
SGB VI § 57 S. 1
SGB VI § 56 Abs. 4
AufenthG § 16 Abs. 1
AufenthG § 16 Abs. 5
AufenthG § 25 Abs. 4 S. 1
AufenthG § 9
AufenthG § 16 Abs. 3
AufenthG § 16 Abs. 4
AufenthG § 81 Abs. 4 S. 1
AufenthG § 4a Abs. 1
SGB I § 30 Abs. 3 S. 2
BErzGG § 1 Abs. 1 S. Nr. 1 und S. 2
SGB I § 30 Abs. 3 S. 1-2
BKGG § 1 Nr. 1
SGB VI § 56 Abs. 3 S. 1
BKGG § 1 Abs. 3
SGB X § 31
SGG § 77
SGB VI § 149 Abs. 5 S. 2
SGB X § 45 Abs. 1
SGB X § 45 Abs. 4
SGB X § 45 Abs. 3 S. 2 und S. 3 Nr. 2-3

I. Auf die Berufung der Beklagten wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Regensburg vom 18.03.2021 aufgehoben und die Klage gegen den Bescheid der Beklagten vom 01.06.2017 in der Gestalt des [...]

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