Anspruch auf Familienversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung Rechtmäßigkeit einer Aufhebung der Familienversicherung mit Wirkung für die Vergangenheit Anforderungen an die Beurteilung der Einkommenshöhe zur Ermittlung des Gesamteinkommens unter Rückgriff auf Einkommensteuerbescheide und auf der Grundlage von Prognoseentscheidungen

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LSG Baden-Württemberg - Entscheidung vom 02.02.2021

L 11 KR 523/20

Normen:
SGB 5 § 10 Abs. 1 S. 1 Nr. 5
SGB 5 § 188 Abs. 4
SGB V § 10 Abs. 1 S. 1 Nr. 5
SGB V § 188 Abs. 4
SGB IV § 14
SGB IV § 15
SGB IV § 16 Hs. 1
EStG § 2 Abs. 1 S. 1-2

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Freiburg vom 02.12.2019 wird zurückgewiesen. Die außergerichtlichen Kosten der Klägerin im Berufungsverfahren trägt die Beklagte. Die Revision wird [...]

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