Unionsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Unionswortmarke MALLE – Absolute Eintragungshindernisse – Beschreibender Charakter – Fehlende Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung 2017/1001 – Ins Leere gehender einziger Klagegrund

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1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Herr Jörg Lück trägt die Kosten. Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 29. April 2002 meldete der Kläger, Herr Jörg Lück, nach der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 [...]

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EuG - Entscheidung vom 15.12.2021

Unionsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Unionswortmarke MALLE – Absolute Eintragungshindernisse – Beschreibender Charakter – Fehlende Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung 2017/1001 – Ins Leere gehender einziger Klagegrund