Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II Rechtmäßigkeit der Rücknahme einer rechtswidrigen Leistungsbewilligung aufgrund der Aufnahme eines Studiums Anforderungen an einen fehlenden Vertrauensschutz bei grob fahrlässigen unvollständigen Angaben im Leistungsantrag im Hinblick auf das Vorliegen einer schizophrenen chronischen Erkrankung

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LSG Sachsen - Entscheidung vom 15.10.2020

L 3 AS 696/18

Normen:
SGB II a.F. § 7 Abs. 5 S. 1-2
SGB II § 40 Abs. 2 Nr. 3
SGB III § 330 Abs. 2
SGB X § 45 Abs. 1
SGB X § 45 Abs. 2 S. 1-2 und S. 3 Nr. 1 und Nr. 2 und Nr. 3 Hs. 2
SGB X § 50 Abs. 1 S. 1

I. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 14. Juni 2018 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]

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