Das Lesezeichen wurde erfolgreich angelegt

Dokumente, für die Sie Lesezeichen angelegt haben, können Sie über die Lesezeichen-Verwaltung unter Mein Rechtsportal im rechten oberen Seitenbereich schnell wieder aufrufen.

Fenster schließen

 
Entscheidung

Wettbewerbliche Unterlassungsansprüche wegen der Bezeichnung von veganen Lebensmitteln Vegane Käse-Alternative Zulässigkeit einer Produktbezeichnung Keine Verwechslungsgefahr mit aus Milch gewonnenem Käse

OLG Celle (13 U 35/19)

Datum: 06.08.2019

Fundstelle: BB 2019, 2113

Auszug:
1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gegen das am 28. März 2019 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Stade durch einstimmigen Beschluss nach § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. [...]