Verlust des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei Eintritt von Arbeitsunfähigkeit außerhalb des Zeitraums einer genehmigten Ortsabwesenheit wegen Fehlens der objektiven Verfügbarkeit Anforderungen an den Nachweis des Vorliegens von Arbeitsunfähigkeit in der Arbeitslosenversicherung Rechtmäßigkeit der rückwirkenden Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen grober Fahrlässigkeit aufgrund der unterlassenen Mitteilung einer Aufenthaltsverlängerung

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LSG Nordrhein-Westfalen - Entscheidung vom 23.05.2019

L 9 AL 157/16

Normen:
SGB III § 138 Abs. 1 Nr. 2-3
SGB III § 138 Abs. 4
SGB III § 138 Abs. 5 Nr. 1 Alt. 1 und Nr. 2-3
SGB III § 140
SGB III § 146 Abs. 1 S. 1 Alt. 1
SGB III § 146 Abs. 3
SGB III § 311 S. 1
SGB III § 330 Abs. 3 S. 1
SGB I § 60 Abs. 1 S. 1 Nr. 3
SGB I § 66 Abs. 1
SGB X § 48 Abs. 1 S. 1 und S. 2 Nr. 2 und Nr. 4
EAO § 3 Abs. 1 S. 1
EAO § 3 Abs. 3

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 22.06.2016 geändert und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

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