Beitragsbemessung in der Kranken- und Pflegeversicherung Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus vom Arbeitgeber als Direktversicherung abgeschlossenen Lebensversicherungen Verbeitragung neben dem Bezug von Arbeitslosengeld

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LSG Hamburg - Entscheidung vom 24.01.2019

L 1 KR 31/18

Normen:
SGB V § 223 Abs. 3 S. 1
SGB V § 226 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 und Nr. 3
SGB V § 228 Abs. 1
SGB V § 229 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 Hs. 1 und S. 3
SGB V § 232a Abs. 1 S. 1 Nr. 1 und Abs. 3
SGB V a.F. § 237 S. 1 Nr. 1 und Nr. 2

1. Das Urteil des Sozialgerichts vom 4.12.2017 wird abgeändert. Die Bescheide der Beklagten vom 10.11.2014 und 30.07.2015 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 19.11.2015 werden aufgehoben, soweit sie die Zeiträume [...]

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