Vorsteuerabzug aus den Kosten für die Errichtung und Gestaltung eines als Marktplatz bezeichneten Platzes durch die Stadtgemeinde (hier: Kurbetrieb); Erfordernis der Ausübung einer wirtschaftlichen und damit nachhaltigen Tätigkeit zur Erbringung entgeltlicher Leistungen für die Unternehmereigenschaft einer juristischen Person des öffentlichen Rechts

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FG Rheinland-Pfalz - Entscheidung vom 10.01.2019

6 K 2360/17

Normen:
Art. 4 der Richtlinie 77/388/EWG (seit 1. Januar 2007)
KStG § 4
MwStSystRL Art. 13
UStG § 2 Abs. 3 (a.F.)
UStG § 15 Abs. 1 Nr. 1
RL 77/388/EWG (2007) Art. 4
KStG § 4
MwStSystRL Art. 13
UStG a.F. § 2 Abs. 3
UStG § 15 Abs. 1 Nr. 1
UStG a.F. § 2 Abs. 3 S. 1
KStG § 4
MwStSystRL Art. 13

I. Die Klage wird abgewiesen. II. Die Klägerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. Die Streitsache befindet sich im 2. Rechtsgang. Streitig ist der Vorsteuerabzug aus den Kosten für die Errichtung und Gestaltung [...]

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