Unionsmarke – Anmeldung der Unionswortmarke Triotherm+ – Absolutes Eintragungshindernis – Fehlende Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001) – Anspruch auf rechtliches Gehör

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1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Meesenburg Großhandel KG trägt die Kosten. Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 8. März 2016 meldete die Klägerin, die Meesenburg Großhandel KG, beim Amt der Europäischen Union für [...]

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EuG - Entscheidung vom 20.03.2019

Unionsmarke – Anmeldung der Unionswortmarke Triotherm+ – Absolutes Eintragungshindernis – Fehlende Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001) – Anspruch auf rechtliches Gehör