Verpflichtung einer Privatschule zum Anbieten von Religionsunterricht; Anbieten und Abhalten von Religionsunterricht als eine Genehmigungsvoraussetzung im Sinne von § 5 Abs. 1 Buchst. a PSchG

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VGH Baden-Württemberg - Entscheidung vom 03.05.2018

9 S 653/16

Normen:
GG Art. 4 Abs. 1
GG Art. 6 Abs. 2
GG Art. 7 Abs. 1
GG Art. 7 Abs. 3
GG Art. 7 Abs. 4
LV Art. 12
LV Art. 18
PSchG § 5 Abs. 1 Buchst. a
SchG § 96 Abs. 1
GG Art. 4 Abs. 1
GG Art. 6 Abs. 2
GG Art. 7 Abs. 1
GG Art. 7 Abs. 3
GG Art. 7 Abs. 4
LV Art. 12
LV Art. 18
PSchG § 5 Abs. 1 Buchst. a)
SchG § 96 Abs. 1
GG Art. 4 Abs. 1
GG Art. 6 Abs. 2
GG Art. 7 Abs. 1
GG Art. 7 Abs. 3
GG Art. 7 Abs. 4
LV Art. 12
LV Art. 18
PSchG § 5 Abs. 1 Buchst. a)
SchG § 96 Abs. 1

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 14. April 2015 - 12 K 5419/14 - geändert. Es wird festgestellt, dass die Klägerin nicht verpflichtet ist, an den in ihrer Trägerschaft [...]

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