Wirksamkeit einer Vertragsstrafenvereinbarung in einem Bauvertrag

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OLG Brandenburg - Entscheidung vom 09.11.2018

4 U 49/16

Normen:
BGB § 631 Abs. 1
BGB § 640 Abs. 2
BGB § 641 Abs. 3
BGB § 339 Abs. 1 S. 1
VOB/B § 6 Nr. 2
VOB/B § 6 Nr. 4 Abs. 1a
VOB/B § 17 Nr. 3
VOB/B § 17 Nr. 6 Abs. 1 S. 3

Fundstellen:
BauR 2019, 677
NJW 2019, 939
NZBau 2019, 366

Auf die Berufungen beider Parteien wird das Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Potsdam vom 11.02.2016 teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 21.036,00 € [...]

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