Wirksamkeit einer Vertragsklausel zur Ableistung von Mehrarbeit Unangemessene Benachteiligung durch eine Vertragsklausel zur Rückzahlung eines Weihnachtsgratifikation auch bei Ausscheiden aufgrund arbeitsgeberseitiger Veranlassung

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LAG Rheinland-Pfalz - Entscheidung vom 26.04.2018

2 Sa 392/17

Normen:
BGB § 288 Abs. 5
BGB § 305 c Abs. 2
BGB § 307 Abs. 1 S. 1
BGB § 307 Abs. 1 S. 2
BGB § 307 Abs. 3 S. 1
BGB § 394
ZPO § 520 Abs. 3
ZPO § 850 c
BGB § 288 Abs. 5
BGB § 305 c Abs. 2
BGB § 307 Abs. 1 S. 1-2
BGB § 307 Abs. 3 S. 1
BGB § 394
ZPO § 520 Abs. 3
ZPO § 850c

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 06. Juni 2017 - 8 Ca 295/17 - unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Die [...]

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