Zollrecht; Tarifierung: Zur Bestimmung des Stärkegehalts bei Sojaproteinkonzentrat

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FG Hamburg - Entscheidung vom 22.02.2018

4 K 118/15

Normen:
ZKDVO Art. 242 Abs. 2 Unterabs. 2
KN 2014 Unterposition 2309 9031
KN 2014 Unterposition 3209 9096
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 444/2013
Verordnung (EG) Nr. 152/2009
Verordnung (EG) Nr. 121/2008
KN Erläuterungen zur Position 2309
ZKDVO Art. 242 Abs. 2 Unterabs. 2
KN 2014 Unterpos. 2309 9031
KN 2014 Unterpos. 3209 9096
DVO (EU) 444/2013
VO (EG) 152/2009
VO (EG) 121/2008
KN Erläuterungen zur Position 2309

Die Beteiligten streiten um die Einreihung von Sojaproteinkonzentrat. Am 20.05.2014 meldete die Klägerin ... t 'Bras. Sojaproteinkonzentrat SPC-Rückstände bei der Gewinnung pflanzlicher Öle aus Sojabohnen' (im [...]

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