Unionsmarke – Anmeldung der Unionswortmarke WE KNOW ABRASIVES – Aus einem Werbeslogan bestehende Marke – Zuständigkeit der Beschwerdekammer im Fall einer auf einen Teil der angemeldeten Dienstleistungen beschränkten Beschwerde – Art. 64 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 71 Abs. 1 der Verordnung [EU] 2017/1001) – Absolutes Eintragungshindernis – Fehlende Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung 2017/1001)

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

EuG - Entscheidung vom 24.04.2018

T-297/17

Normen:
VO (EG) Nr. 207/2009 Art. 64 Abs. 1 (jetzt Verordnung [EU] 2017/1001 Art. 71 Abs. 1)
VO (EG) Nr. 207/2009 Art. 7 Abs. 1 Buchst. b (jetzt Verordnung [EU] 2017/1001 Art. 7 Abs. 1 Buchst. b)

1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 6. März 2017 (Sache R 1595/2016-4) wird aufgehoben, soweit damit die Eintragung des Wortzeichens WE [...]

Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen.

Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.

Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!