Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch ehrverletzende Äußerungen in geschlossenen Foren eines sozialen Netzwerks Ausräumung der Wiederholungsgefahr durch eine nicht vertragsstrafenbewehrte Erklärung

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OLG Dresden - Entscheidung vom 14.02.2017

4 U 195/17

Normen:
BGB § 823 Abs. 1
BGB § 1004 Abs. 1
GG Art. 1 Abs. 1
GG Art. 2 Abs. 1

Fundstellen:
MMR 2017, 704

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Verfügungsbeklagten ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Verfügungsbeklagte hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Er [...]

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