Rechtmäßigkeit der Rücknahme der Gewährung einer großen Witwerrente wegen anzurechnendem eigenen Einkommen Anforderungen an eine grob fahrlässige Unkenntnis der Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsaktes

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LSG Hessen - Entscheidung vom 13.10.2017

L 5 R 61/16

Normen:
SGB VI § 46 Abs. 2
SGB VI § 97
SGB X § 45 Abs. 2 S. 3 Nr. 3
SGB X § 48
SGB VI § 46 Abs. 2
SGB VI § 97
SGB X § 45 Abs. 2 S. 3 Nr. 3
SGB X § 48
SGB VI § 46 Abs. 2
SGB VI § 97
SGB I § 39 Abs. 1
SGB X § 45 Abs. 2 S. 3 Nr. 3
SGB X § 48
SGB X § 50 Abs. 1

I. Auf die Berufung der Beklagten werden das Urteil des Sozialgerichts Kassel vom 9. Dezember 2015 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander für beide Instanzen keine Kosten zu erstatten. [...]

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