Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen Krankenversicherung Kodierung der Hauptdiagnose bei Rektum Prolaps und hinzutretender Rektozele Anforderungen an die Aufklärung des Versicherten bei der Darstellung einer wissenschaftlich anerkannten Behandlungsmethode durch das Krankenhaus als neu und nicht hinreichend erprobt Keine Wiederherstellung einer erloschenen Schuld durch einfachen Verzicht

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LSG Berlin-Brandenburg - Entscheidung vom 25.01.2017

L 9 KR 164/14

Normen:
BGB § 362 Abs. 1
KHEntgG § 11
KHEntgG § 7 Abs. 1 S. 1 Nr. 1
KHEntgG § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 und Nr. 3
KHG § 17b Abs. 2 S. 1
SGB V § 109 Abs. 4 S. 3
SGB V § 112
SGB V § 12
SGB V § 301
SGB V § 39 Abs. 1 S. 2

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 30. April 2014 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

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