Unionsmarke – Anmeldung der Unionsbildmarke metals – Absolutes Eintragungshindernis – Beschreibender Charakter – Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EU] 2017/1001)

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1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Nanogate AG trägt die Kosten. Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 16. Juni 2015 meldete die Klägerin, die Nanogate AG, nach der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar [...]

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EuG - Entscheidung vom 16.11.2017

Unionsmarke – Anmeldung der Unionsbildmarke metals – Absolutes Eintragungshindernis – Beschreibender Charakter – Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EU] 2017/1001)