Dauer der Absenkung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II Zulässigkeit der isolierten Anfechtungsklage im sozialgerichtlichen Verfahren Keine Erforderlichkeit einer Anhörung Auswirkung der Absenkung bei nicht vorhandenem Leistungsanspruch aufgrund fehlender Antragstellung

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LSG Sachsen-Anhalt - Entscheidung vom 23.06.2016

L 5 AS 838/15

Normen:
SGB II § 31
SGB II § 31b
SGB X § 24
SGB II § 31
SGB II § 31b
SGB X § 24
SGB X § 24 Abs. 1
SGB II § 31 Abs. 1
SGB II (i.d.F. v. 13.05.2011) § 31 Abs. 2 Nr. 3
SGB II (i.d.F. v. 20.07.2006) § 31 Abs. 4 Nr. 3 Buchst. a)
SGB II § 31 Abs. 6 S. 1 Hs. 2
SGB II § 31b Abs. 1
SGG § 54 Abs. 1
SGG § 95
SGG § 96

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist die Dauer der Absenkung von [...]

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