Das Lesezeichen wurde erfolgreich angelegt

Dokumente, für die Sie Lesezeichen angelegt haben, können Sie über die Lesezeichen-Verwaltung unter Mein Rechtsportal im rechten oberen Seitenbereich schnell wieder aufrufen.

Fenster schließen

 
Entscheidung

Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke BasenCitrate - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

EuG (Rs. T-330/15)

Datum: 15.12.2016

Fundstelle: Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg

Auszug:
1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Herr Rudolf Keil trägt die Kosten. Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 15. August 2012 meldete Herr Rudolf Keil beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) nach der [...]