Eine Strafbarkeit wegen Volksverhetzung - insbesondere in der Variante des Verharmlosens - aufgrund des Absingens des sogenannten U-Bahn-Liedes ist nicht gegeben, wenn der Liedtext Bezug nimmt auf den Sitz des gegnerischen Vereins.

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1. Der Angeklagte B. W. ist der Beleidigung schuldig. 2. Er wird deshalb verurteilt zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 35,- €. 3. Im übrigen werden die Angeklagten B. W. und T. W. freigesprochen. 4. Der [...]

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AG Zossen - Entscheidung vom 28.07.2016

Eine Strafbarkeit wegen Volksverhetzung - insbesondere in der Variante des Verharmlosens - aufgrund des Absingens des sogenannten U-Bahn-Liedes ist nicht gegeben, wenn der Liedtext Bezug nimmt auf den Sitz des gegnerischen Vereins.