Streit über die teilweise Rückforderung einer Witwenrente Beruhen der Rentenbewilligung auf unrichtigen Angaben Anrechnung von Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft auf die Hinterbliebenenrente Zum Vorliegen eines atypischen Falles bei Einschlägigkeit einer der Tatbestände des § 48 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 bis 4 SGB X Umdeutung eines nach § 45 SGB X ergangenen Bescheides in einen nach § 48 SGB X

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

LSG Nordrhein-Westfalen - Entscheidung vom 23.11.2015

L 3 R 1116/14

Normen:
SGB X § 45 Abs. 2 S. 3
SGB X § 50 Abs. 1
SGB IV § 114
SGB IV § 97 Abs. 1 S. 1 Nr. 1
SGB X § 48 Abs. 1 S. 1 und S. 2 Nr. 3
SGB IV § 18b Abs. 2
SGB IV (in der bis zum 31.12.2001 geltenden Fassung) § 18a Abs. 1 Nr. 1
SGB VI § 15
SGB VI § 18a Abs. 2a

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Aachen vom 22.10.2014 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen.

Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.

Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!