Aufhebung und Erstattung von Leistungen nach dem SGB II; Umfang der Erstattungsbeschränkung gemäß § 40 Abs. 4 S. 1 SGB II

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LSG Niedersachsen-Bremen - Entscheidung vom 26.05.2015

L 7 AS 643/13

Normen:
SGB X § 48 Abs. 1 S. 2 Nr. 3
SGB X § 50 Abs. 1 S. 1
SGB II § 11 Abs. 1 S. 1
SGB II § 40 Abs. 1 S. 1
SGB II i.d.F.v. 24.03.2006 § 40 Abs. 2 S. 1
SGB II § 40 Abs. 4 S. 1

Fundstellen:
NZS 2015, 759

Auf die Berufung der Kläger werden das Urteil des Sozialgerichts Hannover vom 22. Februar 2013 sowie der Aufhebungs- und Erstattungsbescheid des Beklagten vom 23. November 2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids [...]

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