Vergütung für Leistungen einer stationären Krankenhausbehandlung; Übernahme einer allogenen Blutstammzellentransplantation als Behandlungsmethode zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung im Rahmen einer grundrechtsorientierten Auslegung einer Regelung des SGB V

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LSG Baden-Württemberg - Entscheidung vom 16.10.2015

L 4 KR 3748/13

Normen:
SGB 5 § 2 Abs 1a
SGB 5 § 39
SGB V § 2 Abs. 1a
SGB V § 39
GG Art. 2 Abs. 1
GG Art. 2 Abs. 2 S. 1
GG Art. 20 Abs. 1
KHEntgG § 11
KHEntgG § 2 Abs. 2 S. 1
KHEntgG § 7 S. 1 Nr. 1
KHEntgG § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 1
KHG § 17b Abs. 1
SGB V § 109 Abs. 4 S. 3
SGB V § 112 Abs. 2 S. 1 Nr. 1
SGB V § 137c Abs. 1 S. 1
SGB V § 2 Abs. 1 S. 3
SGB V § 2 Abs. 1a
SGB V § 39 Abs. 1 S. 2

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Stuttgart vom 18. Juni 2013 wird zurückgewiesen mit der Maßgabe, dass die Beklagte verurteilt wird, an die Klägerin für die stationäre Behandlung der [...]

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