Medizinische Zwangsbehandlung eines Untergebrachten mit Neuroleptika Prüfung der Zustimmungsentscheidung der Strafvollstreckungskammer im Hinblick auf die Zwangsbehandlung nach § 8 Abs. 5 Unterbringungsgesetz (UBG) Anforderungen an die Begründung der Zustimmungsentscheidung Erörterung der Geeignetheit der Zwangsbehandlung Erfordernis der detaillierten und nachvollziehbaren Darlegung, weswegen die zugestimmte Medikation erfolgsversprechend ist

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OLG Stuttgart - Entscheidung vom 13.05.2014

4 Ws 63/14

Normen:
UBG § 8 Abs. 5
StPO § 120 Abs. 1
StPO § 267
UBG § 8 Abs. 3 S. 1 Nr. 1b) und S. 2
FamFG § 323 Abs. 2

Fundstellen:
StV 2015, 245

Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird der Beschluss des Landgerichts - Strafvollstreckungskammer - Ravensburg vom 9. Januar 2014 mit den Feststellungen a u f g e h o b e n. Die Sache wird zur neuen [...]

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