Das Lesezeichen wurde erfolgreich angelegt

Dokumente, für die Sie Lesezeichen angelegt haben, können Sie über die Lesezeichen-Verwaltung unter Mein Rechtsportal im rechten oberen Seitenbereich schnell wieder aufrufen.

Fenster schließen

 

Weiterführende Dokumente

Abgrenzung von Schieds- und Schlichtungsklauseln

OLG Köln (19 U 149/16) | Datum: 28.04.2017
Entscheidung

Rechtsfolgen der Nichteinhaltung einer gesellschaftsvertraglich vereinbarten Schlichtungsklausel

OLG Frankfurt/Main (5 U 116/13)

Datum: 06.05.2014

Fundstelle: DStR 2014, 11; MDR 2014, 19; ZIP 2014, 1097; ZIP 2014, 38; ZInsO 2014, 1227

Auszug:
Auf die Berufungen der Beklagten wird das am 23.04.2013 verkündete Urteil der 9. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Frankfurt am Main abgeändert und die Klage als unzulässig abgewiesen. Die Kosten des [...]