Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke SMARTBOOK - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

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EuG - Entscheidung vom 11.12.2013

Rs. T-123/12

Normen:
Verordnung 207/2009/EG vom 26.02.2009 Art. 7 Abs. 1 Buchst. b
Verordnung 207/2009/EG vom 26.02.2009 Art. 7 Abs. 2

Fundstellen:
Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg

Tenor: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Smartbook AG trägt die Kosten. Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 15. Juli 2009 meldete die Klägerin, die Smartbook AG, nach der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom [...]

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