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Entscheidung

Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für eine Polymermaterial enthaltende Wasser-in-Öl-Emulsion, da die angegriffene Ausführungsform das Klagepatent nicht verletzt

OLG Düsseldorf (I-2 U 111/10)

Datum: 19.01.2012

Auszug:
I. Die Berufung gegen das am 10.08.2010 verkündete Urteil der 4b. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Berufungsverfahrens hat die Klägerin zu tragen. III. Das Urteil ist [...]