Erschließungsbeitrag für Teileinrichtung (Gehweg); Ausfertigung; Ausfertigungsvermerk; Ausbaugepflogenheiten; Ausbauprogramm; Beitrag; Beitragspflicht; Bekanntmachung; Bekanntmachungsregelung; Einrichtung; Erschließung; Erschließungsanlage; Erschließungsbeitrag; erstmalig; Flächenbegrenzung; Gehweg; Grünfläche; Herstellung; Mehrfacherschließung; Nutzungsfaktor; öffentlich; örtlich; Publizitätsgebot; rechtsstaatlich; Stadtpark; Straßenausbaubeitrag; technisch; Teileinrichtung; Verkehrsanlage; Verteilungsmaßstab; Widmung; Beitragsrecht

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OVG Thüringen - Entscheidung vom 14.02.2011

4 KO 514/08

Normen:
AO § 125 Abs. 1
BauGB § 127 Abs. 2 Nr. 1
BauGB § 127 Abs. 2 Nr. 4
BauGB § 242 Abs. 9
ThürBekVO § 1 Abs. 3 S 3
ThürKAG § 7 Abs. 1 S 1
ThürKAG § 7 Abs. 1 S 3
ThürKAG § 15 Abs. 1 Nr. 3b
ThürKO § 21 Abs. 1 S 1

Fundstellen:
DVBl 2011, 1048

Soweit die Klägerin ihre Berufung zurückgenommen hat, wird das Berufungsverfahren eingestellt. Im Übrigen wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Meiningen vom 15.07.2008 - 1 K 389/07 Me - abgeändert. Der [...]

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