Beteiligungsrecht eines Naturschutzverbandes im Planfeststellungsverfahren als ein ständiges Anhörungsrecht; Vergleichbarkeit des Beteiligungsrechts eines Naturschutzverbandes im Planfeststellungsverfahren mit dem Gehörsanspruch im Gerichtsverfahren; Auslösen der Präklusion in einem Planfeststellungsverfahren durch die erste Entscheidung mit einer abschließenden Funktion; Anwendung eines abgeschwächten Maßstabs bei vorsorglicher Anwendung des FFH-Schutzregimes des Art. 6 Abs. 3 und 4 FFH-RL durch einen Planungsträger

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

OVG Sachsen - Entscheidung vom 15.12.2011

5 A 195/09

Normen:
Vogelschutzrichtlinie FFH-Richtlinie
BNatSchG § 64 § 34 § 44 § 45
BNatSchG a. F. § 61 § 29 Abs. 1
SächsNatSchG § 22b
VwVfG § 45 § 75 Abs. 1a § 76
BNatSchG § 34 Abs. 3 Nr. 1
BNatSchG § 34 Abs. 4
BNatSchG § 44 Abs. 5 S. 2
BNatSchG § 45
BNatSchG § 64 Abs. 1 Nr. 1, 2
VwVfG § 45
VwVfG § 75 Abs. 1a
VwVfG § 76
FFH-RL Art. 6 Abs. 3
FFH-RL Art. 6 Abs. 4

Fundstellen:
DÖV 2012, 692
ZUR 2012, 445

Die Berufungen der Kläger gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden vom 30. Oktober 2008 - Az. 3 K 923/04 - werden zurückgewiesen. Die Kläger tragen die Kosten des Berufungsverfahrens zu je einem Drittel mit [...]

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