Anforderungen an den Beschluss nach § 115 Abs. 3 StVollzG; Notwendigkeit der Begründung der Ablehnung des Feststellungsinteresses; Anforderungen an die Entscheidung über Vollzugslockerungen

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OLG Brandenburg - Entscheidung vom 16.05.2011

1 Ws (Vollz) 30/11

Normen:
StVollzG § 11 Abs. 2
StVollzG § 115 Abs. 3
StVollzG § 116
StVollzG § 119 Abs. 4
StVollzG § 11 Abs. 2
StVollzG § 115 Abs. 3
StVollzG § 116
StVollzG § 119 Abs. 4

Auf die Rechtsbeschwerde des Strafgefangenen wird der Beschluss der Strafvollstreckungskammer des .... vom 29. Dezember 2010 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Entscheidung, auch über die Kosten des [...]

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