Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes im sozialgerichtlichen Verfahren durch das Sozialgericht im Hinblick auf den Nachweis eines vorsätzlichen, rechtswidrigen tätlichen Angriffs im Sinne des OEG Anforderungen an die Verwertbarkeit persönlicher Anhörungen Beteiligter

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LSG Nordrhein-Westfalen - Entscheidung vom 25.05.2011

L 13 VG 52/10

Normen:
SGG § 62
SGG § 103
SGG § 106 Abs. 3 Nr. 7
SGG § 111 Abs. 1 S. 1
SGG § 118 Abs. 1 S. 1
SGG § 128
SGG § 136
SGG § 159 Abs. 1 Nr. 2
ZPO §§ 371 ff.
ZPO §§ 373 ff.
ZPO §§ 402 ff.
ZPO §§ 415 ff.
ZPO §§ 445 ff.
OEG § 1 Abs. 1 S. 1

Das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 25.03.2010 wird aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Sozialgericht Dortmund zurückverwiesen. Die Kostenentscheidung bleibt dem [...]

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