Händler darf patentierte Magnetowiderstands-Sensoren mit einem Schichtsystem für die Festplattenherstellung nicht mehr vertreiben; Zulässigkeit des Vertriebs von patentierten Magnetowiderstands-Sensoren mit einem Schichtsystem für die Festplattenherstellung; Maßgeblichkeit des Stands der Technik für eine Auslegung gegen die auf die technische Funktion eines Merkmals eines Patents gestützte Auslegung; Klagerpatent als sein eigenes 'Lexikon'

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I. Die Beklagten werden verurteilt, 1. es bei Meldung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu € 250.000,00, ersatzweise Ordnungshaft, oder einer Ordnungshaft bis zu 6 [...]

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LG Düsseldorf - Entscheidung vom 03.11.2011