Auferlegung von Kosten für eine Dokumentation bei Veranlassung von Veränderungen oder Maßnahmen an einem Kulturdenkmal durch einen Vorhabensträger; Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung als maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Kostenregelung; Aufnahme von Kostenregelungen zwischen einem Vorhabensträger und einem Land in einen Verwaltungsakt der Denkmalschutzbehörde; Ermessensspielraum der Denkmalschutzbehörde bezüglich der Heranziehung zu den Dokumentationskosten unter Beschränkung auf das 'Zumutbare'; Mitverantwortlichkeit für Schäden durch archäologische Ausgrabungen durch den Veranlasser der Ausgrabungen; Annahme der Zumutbarkeit der Kostentragung aus einer Verpflichtung des Ausgrabungsveranlassers in einer Grabungsvereinbarung; Heranziehung des § 10 Abs. 4 S. 2 Denkmalschutzgesetz Sachsen-Anhalt (DenkmSchG LSA) für die Frage der Zumutbarkeit der Kosten für den Veranlasser einer Veränderung oder Maßnahme an einem Kulturdenkmal

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

OVG Sachsen-Anhalt - Entscheidung vom 16.06.2010

2 L 292/08

Normen:
DenkmSchG LSA § 2 Abs. 2 Nr. 3
DenkmSchG LSA § 10 Abs. 4 S. 2
DenkmSchG LSA § 10 Abs. 5
DenkmSchG LSA § 14 Abs. 2
DenkmSchG LSA § 14 Abs. 9
DenkmSchG LSA § 15 Abs. 2

Die Beteiligten streiten um die Kosten einer archäologischen Dokumentation. Die Klägerin betreibt ein Gasversorgungsunternehmen. Mit Schreiben vom 28.03.2006 teilte sie der Unteren Denkmalschutzbehörde beim ehemaligen [...]

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