Qualifikation einer der Versorgung im Alter dienenden privaten Anlageform als angemessene Alterssicherung i.S.d. Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII); Subjektive Bestimmung der gewählten Anlageform zur Altersversorgung und objektive Eignung dieser zur Aufrechterhaltung einer angemessenen Alterssicherung als Voraussetzungen für die Angemessenheit der Alterssicherung; Objektive Geeignetheit der privaten Anlageform bei Sicherstellung eines der Höhe nach zumindest den aufgewendeten und öffentlich geförderten Altersvorsorgebeiträgen entsprechenden Vorsorgekapitals; Objektive Geeignetheit einer fondsgebundenen Lebensversicherung und eines Wertpapier-Sparvertrages zur angemessenen Alterssicherung; Notwendigkeit einer garantierten Versicherungsleistung bzw. eines garantierten Kapitalertrages i.R.d. Bestimmung einer angemessenen Alterssicherung; Auswirkungen auf die Angemessenheit bei Anknüpfung des Kapitalertrages und der Wertentwicklung an den jeweiligen Fonds- bzw. Wertpapieranteil

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OVG Saarland - Entscheidung vom 23.02.2010

3 A 345/09

Normen:
AltZertG § 1 Abs. 1, AltZertG § 1 Abs. 2
SGB VIII § 39 Abs. 4 S 2
SGB II § 12 Abs. 2 Nr. 3
SGB VIII § 23 Abs. 2
SGB VIII § 39 Abs. 1
SGB VIII § 39 Abs. 2
SGB VIII § 39 Abs. 4 S. 1, 2
BSHG a.F. § 69 Abs. 3 S. 2
AltZertG § 1 Abs. 1
AltZertG § 1 Abs. 2
GG Art. 3 Abs. 1

Unter Abänderung des Urteils des Verwaltungsgerichts vom 20.3.2009 - 11 K 825/07 - wird die Klage insgesamt abgewiesen. Die Klägerin trägt die außergerichtlichen Kosten des gerichtskostenfreien Verfahrens. Das Urteil [...]

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