Geklärte Identität als ein ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal des § 10 Abs. 1 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) 2005; Feststellung der Identität ausländischer Flüchtlinge mit vermeintlich kurdischer Volkszugehörigkeit und yezidischen Glauben aus der Türkei

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OVG Nordrhein-Westfalen - Entscheidung vom 18.08.2010

19 A 1412/09

Normen:
StAG 2005 § 10 Abs. 1
GFK Art. 28, 34
StAG 2005 § 10 Abs. 1
StAG 2005 § 11
StAG 2005 § 12 Abs. 1 S. 1, 2 Nr. 6
AufenthG § 5 Abs. 1 Nr. 1a
AufenthG § 5 Abs. 3 S. 1
AufenthG § 25 Abs. 1
GFK Art. 28
GFK Art. 34

Fundstellen:
DVBl 2010, 1588

Das angefochtene Urteil wird geändert. Der Beklagte wird verpflichtet, die Klägerin unter Aufhebung seines Ablehnungsbescheides vom 22. Januar 2007 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides der Bezirksregierung B. vom [...]

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