Wirksamkeit eines Flächennutzungsplanes im Falle des Offenlassens der Einstufung einer Fläche als faktisches Vogelschutzgebiet bei Vorliegen hinreichender Anhaltspunkte; Bestimmung des Begriffes 'Belang des Denkmalschutzes' unter Berücksichtigung der jeweiligen landesrechtlichen Denkmalschutzgesetze zwecks Gewährleistung eines Mindestmaßes an Schutz; Prüfung eines aus dem Beeinträchtigungsverbot des § 8 S. 1 Niedersächsisches Denkmalschutzgesetz (NDSchG) resultierenden Hindernisses im Hinblick auf die Genehmigungsvoraussetzungen zwecks Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheides; Erteilung eines Bauvorbescheides für die Errichtung einer Windkraftanlage

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OVG Niedersachsen - Entscheidung vom 21.04.2010

12 LB 44/09

Normen:
BImSchG § 6 Abs. 1 Nr. 2
BImSchG § 8 S. 1 Nr. 3
BImSchG § 9 Abs. 1
BauGB § 1 Abs. 6 Nr. 7a
BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 5
BauGB § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5
BauGB § 35 Abs. 3 S. 3
BauGB § 214 Abs. 3 S. 1
VRL Art. 4 Abs. 1
VRL Art. 4 Abs. 2
BNatSchG § 42 Abs. 1 Nr. 1
NDSchG § 3 Abs. 2
NDSchG § 5
NDSchG § 7
NDSchG § 8
NBauO § 53

Fundstellen:
BauR 2010, 1550
DVBl 2010, 924
DÖV 2010, 700
NordÖR 2010, 328
NuR 2010, 649
ZNER 2010, 313

Die Klägerin begehrte zunächst die Erteilung eines Bauvorbescheides für die Errichtung einer Windkraftanlage. Die Klägerin wandte sich mit undatiertem Schreiben an den Beklagten und stellte eine Bauvoranfrage über die [...]

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