Zulässigkeit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Anzeige der Verteidigungsbereitschaft nach Erlass eines Vollstreckungsbescheides; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Klageerwiderungsfrist

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OLG Koblenz - Entscheidung vom 13.08.2010

5 U 496/10

Normen:
ZPO § 156
ZPO § 227
ZPO § 233 ZPO
ZPO § 275 Abs. 1 S. 1
ZPO § 276 Abs. 1 S. 1
ZPO § 296 Abs. 1
ZPO § 340
ZPO § 345
ZPO § 514
ZPO § 700

Fundstellen:
VersR 2011, 370

weist der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz den Beklagten darauf hin, dass beabsichtigt ist, seine Berufung durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen (§ 522 Abs. 2 ZPO ). Der Senat ist überzeugt, dass die [...]

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