Gemeinschaftsmarke [Thai Silk]; Begriff der 'älteren Marke'; Verwechslungsgefahr; In Betracht kommende Faktoren; Gesamteindruck nach Bild, Klang oder Bedeutung; Abstellen auf einen normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher der betreffenden Waren; Zeichenähnlichkeit; Visuelle Unähnlichkeit; Beschreibendes Wortelement; Produktähnlichkeit; Peek & Cloppenburg u. a. gegen HABM

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EuG - Entscheidung vom 21.04.2010

Rs. T-361/08

Normen:
Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. 1994, L 11, S. 1) Art. 8 Abs. 1 Buchst. b
Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (kodifizierte Fassung) (ABl. L 78, S. 1) Art. 8 Abs. 1 Buchst. b

Fundstellen:
Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg

1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Peek & Cloppenburg (KG) und die van Graaf GmbH & Co. KG tragen die Kosten. Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 29. Oktober 2004 meldete das Office of the Permanent Secretary, The [...]

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