Anspruch auf Korrektur eines Arbeitszeitkontos; Kalendermäßige Bestimmung bei Einwendungen des Arbeitgebers; Tarifwidrigkeit einer Betriebsvereinbarung

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LAG Baden-Württemberg - Entscheidung vom 24.07.2009

7 Sa 39/09

Normen:
BGB § 611 Abs. 1
TVG § 4 Abs. 3
Entgeltrahmen-Tarifvertrag zum Manteltarifvertrag für Beschäftigte in der Metallindustrie in Nordwürttemberg/Nordbaden vom 14.6.2005 (ERA-TV)
Manteltarifvertrag für Beschäftigte in der Metallindustrie in Nordwürttemberg/Nordbaden vom 14.06.2005 (MTV) § 7.1.
Manteltarifvertrag für Beschäftigte in der Metallindustrie in Nordwürttemberg/Nordbaden vom 14.06.2005 (MTV) § 7.7.

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Stuttgart vom 01.10.2008 - 1 Ca 3101/08 - teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, dem Arbeitszeitkonto des [...]

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