Gemeinschaftsrechtliche Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft oder des subsidiären Schutzstatus; Ernsthafte individuelle Lebensbedrohung oder der Gefährdung der körperlichen Integrität; Rechtliche Vermutung bei vorgerücktem bewaffneten Konflikt - [Meki Elgafaji, Noor Elgafaji gegen Staatssecretaris van Justitie]

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EuGH - Entscheidung vom 17.02.2009

Rs. C-465/07

Normen:
Richtlinie 2004/83/EG des Rates vom 29. April 2004 über Mindestnormen für die Anerkennung und den Status von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen als Flüchtlinge oder als Personen, die anderweitig internationalen Schutz benötigen, und über den Inhalt des zu gewährenden Schutzes (ABl. L 304, S. 12, mit Berichtigung in ABl. 2005, L 204, S. 24) Art. 2 Buchst. e
Richtlinie 2004/83/EG des Rates vom 29. April 2004 über Mindestnormen für die Anerkennung und den Status von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen als Flüchtlinge oder als Personen, die anderweitig internationalen Schutz benötigen, und über den Inhalt des zu gewährenden Schutzes (ABl. L 304, S. 12, mit Berichtigung in ABl. 2005, L 204, S. 24) Art. 15 Buchst. c

Fundstellen:
DÖV 2009, 331
NVwZ 2009, 705
Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg

URTEIL DES GERICHTSHOFS (Große Kammer) 17. Februar 2009 'Richtlinie 2004/83/EG - Mindestnormen über die Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft oder des subsidiären Schutzstatus - Personen mit [...]

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