Einreihung von aus einem 'Wärmetauscher' und einem Ventilator bestehenden Kühlsystemen für Computer in die Kombinierte Nomenklatur - [Kloosterboer Services BV gegen Inspecteur van de Belastingdienst/Douane Rotterdam]

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EuGH - Entscheidung vom 18.06.2009

Rs. C-173/08

Normen:
Verordnung (EG) Nr. 384/2004 der Kommission vom 1. März 2004 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 64, S. 21) und - im Falle der Ungültigkeit dieser Verordnung - die Auslegung der für die Einreihung eines Kühlsystems für Computer in die Kombinierte Nomenklatur (im Folgenden: KN) einschlägigen Unterpositionen des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256, S. 1) in der durch die Verordnung (EG) Nr. 1789/2003 der Kommission vom 11. September 2003 (ABl. L 281, S. 1) Anhang

Fundstellen:
BFH/NV 2009, 1381
Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg

Tenor: Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Verordnung (EG) Nr. 1789/2003 der Kommission vom [...]

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