Begriff der üblichen Bedingungen i.S. von § 3 Abs. 2 Nr. 2 VerbrKrG bzw. § 492 Abs. 1a BGB; Rückabwicklung eines in nach dem RBerG unwirksamen Vollmacht abgeschlossenen Darlehensvertrages

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OLG Nürnberg - Entscheidung vom 20.05.2008

6 U 167/08

Normen:
VerbrKrG § 4 Abs. 1 S. 4 a.F.
VerbrKrG § 6 Abs. 1 a.F.
RBerG Art. 1 § 1 Abs. 1 S. 1
BGB § 134
BGB § 242
VerbrKrG § 4 Abs. 1 S. 4 a.F.
VerbrKrG § 6 Abs. 1 a.F.
RBerG Art. 1 § 1 Abs. 1 S. 1
BGB § 134
BGB § 242

A. Hinweis-Beschluss (§ 522 Abs. 2 ZPO ) Nach gegenwärtigem Sach- und Streitstand hat die Berufung des Klägers keine Aussicht auf Erfolg. Der Senat beabsichtigt daher, das Rechtsmittel nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO [...]

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