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OVG Thüringen - Entscheidung vom 11.04.2007

1 KO 491/05

Normen:
GG Art. 3 Abs. 1
GG Art. 14 Abs. 1
GG Art. 135a Abs. 2
GG Art. 140
WRV Art. 138
EV Art. 21
EV Art. 22
DDR-Gesetz über die örtlichen Organe der Staatsmacht § 1 Abs. 1
DDR-StHG § 1 Abs. 1
DDR-KommVerf § 1 Abs. 3
DDR-KVG § 2
DDR-TreuhandG § 1
DDR-VerfassungsgrundsatzeG Art. 2
Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Freistaat Thüringen und den Evangelischen Kirchen in Thüringen Art. 11 Abs. 2
Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Freistaat Thüringen und den Evangelischen Kirchen in Thüringen Art. 13 Abs. 2
VZOG § 1a
VZOG § 11 Abs. 2
BGB § 419 i.d.F.v. 31.12.1998
BGB § 781
EGBGB Art. 223a

Fundstellen:
DVBl 2007, 1187
DÖV 2007, 889
NJ 2007, 472

Die Beteiligten streiten darüber, ob den Klägerinnen Ansprüche aufgrund von Kirchenbaulasten zustehen. Kirche und Pfarrhaus von H befinden sich auf dem Gebiet der heutigen Stadt Hildburghausen. Die Klägerin zu 1 ist [...]
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