Geistiges Eigentum: Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung [EG] Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 43 Abs. 2 und 3 - Ernsthafte Benutzung - Neues Angriffsmittel - Wortmarke 'TRAVATAN' - Widerspruch des Inhabers der älteren nationalen Marke 'TRIVASTAN'

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

EuGH - Entscheidung vom 26.04.2007

Rs C-412/05 P

Normen:
Satzung des Gerichtshofs Art. 56
Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 8 Abs. 1 Buchst. b
Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 43 Abs. 2
Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 43 Abs. 3

Fundstellen:
GRURInt 2007, 718
PharmR 2007, 456
Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg

1 Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Alcon Inc. die Aufhebung des Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 22. September 2005, Alcon/HABM - Biofarma (TRAVATAN) (T-130/03, Slg. 2005, [...]

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