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Entscheidung

Geistiges Eigentum: Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung [EG] Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 43 Abs. 2 und 3 - Ernsthafte Benutzung - Neues Angriffsmittel - Wortmarke TRAVATAN - Widerspruch des Inhabers der älteren nationalen Marke TRIVASTAN

EuGH (Rs C-412/05 P)

Datum: 26.04.2007

Fundstelle: GRURInt 2007, 718; PharmR 2007, 456; Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg

Auszug:
1 Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Alcon Inc. die Aufhebung des Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 22. September 2005, Alcon/HABM - Biofarma (TRAVATAN) (T-130/03, Slg. 2005, [...]