Das Lesezeichen wurde erfolgreich angelegt

Dokumente, für die Sie Lesezeichen angelegt haben, können Sie über die Lesezeichen-Verwaltung unter Mein Rechtsportal im rechten oberen Seitenbereich schnell wieder aufrufen.

Fenster schließen

 

BGH, Beschluß vom 04.07.2007 - Aktenzeichen X ZR 92/06

DRsp Nr. 2007/12832

Begriff des groben Undanks

Zieht der Beschenkte aus und verlässt er die häusliche Gemeinschaft, so liegt darin, dass er die bis dahin geleisteten kleineren Dienste für Haus und Garten einstellt, kein grober Undank.

Normenkette:

BGB § 531 ;

Gründe:

Die Anhörungsrüge ist nicht begründet. Der Senat hat die vom Kläger gerügte Gehörsverletzung des Berufungsgerichts letztendlich für nicht entscheidungserheblich gehalten. Er hat darin, dass der Beklagte mit seinem Auszug die bis dahin geleisteten kleineren Dienste für Haus und Garten eingestellt hat, keinen groben Undank gesehen.

Vorinstanz: OLG Köln, vom 26.07.2006 - Vorinstanzaktenzeichen 17 U 107/05
Vorinstanz: LG Bonn, vom 25.07.2005 - Vorinstanzaktenzeichen 3 O 102/05
TOP

BGH - Beschluß vom 04.07.2007 (X ZR 92/06) - DRsp Nr. 2007/12832

2007