Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

OLG Hamburg - Entscheidung vom 03.03.2006

5 U 5/05

Normen:
MarkenG § 3 Abs. 2 Nr. 2
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
MarkenG § 14 Abs. 2
MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
MarkenG § 23
MarkenG § 26 Abs. 3

Fundstellen:
GRUR-RR 2006, 321
OLGReport-Hamburg 2006, 756

I. Die Parteien produzieren und vertreiben Zigaretten. Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen der Verwendung von Zigarettenschachteln mit abgeschrägten Ecken - sog. Prismenpackungen - auf Unterlassung, [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen