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Entscheidung

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OLG Thüringen (9 W 655/04)

Datum: 04.03.2005

Auszug:
I. Das Rechtsmittel wendet sich gegen die Festsetzung eines zum Zwecke der Erzwingung einer Unterlassung verhängten Ordnungsmittels (§ 890 Abs. 1 ZPO ). Nach dem diesem Verfahren zugrunde liegenden Urteil des [...]