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OLG Düsseldorf - Entscheidung vom 10.02.2005

I-2 U 80/02

I. Die Klägerin ist Inhaberin des in englischer Sprache abgefassten, u.a. auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten europäischen Patents 0 153 114 (im Folgenden: Klagepatent), das auf einer am 8. [...]
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